Ins Grundbuch eintragen

Ins Grundbuch eintragen

Grundbuch

(IP) Hinsichtlich des Vermerks über die Insolvenz eines Miterben im Grundbuch hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Ein Insolvenzvermerk ist…

Nachtarbeitszuschläge sind unpfändbar

Nachtarbeitszuschläge sind unpfändbar

Nacht

(IP) Hinsichtlich steuerfreier Nachtarbeitszuschläge und deren Pfändbarkeit im Zusammenhang einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Nachtarbeitszuschläge sind,…

Zwangsverwaltung neu anordnen

Zwangsverwaltung neu anordnen

Feststellung

(IP) Hinsichtlich des Ausschlusses neuer Sachanträge im Rechtsbeschwerdeverfahren im Zusammenhang der Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Aus ... ZPO…

Es geht ums Nutzungsrecht

Es geht ums Nutzungsrecht

Herausgabe

(IP) Hinsichtlich Herausgabe eines in einer Zwangsversteigerung erworbenen Grundstücks hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Hier streiten die Parteien nicht um…

Befreiung von Verbindlichkeiten

Befreiung von Verbindlichkeiten

Ehegatte

(IP) Hinsichtlich Befreiung von während der Ehe gegebenen dinglichen Sicherheiten nach dem Scheitern der Ehe und Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof…

Durch Vertragsauslegung prüfen

Durch Vertragsauslegung prüfen

Stillschweigend

(IP) Hinsichtlich stillschweigend geschlossener Innengesellschaften zur Immobilienverwertung bei drohender Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Haben Ehegatten stillschweigend…

Verkündung des Zuschlags nicht hindern

Verkündung des Zuschlags nicht hindern

Verkündung

(IP) Hinsichtlich der vorläufigen Einstellung eines Zwangsversteigerungsverfahrens hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Ein Termin zur Verkündung der Zuschlagsentscheidung…